Vorarlberger Landtag

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Landtagssitzung am 18. November 2020 Samstag, 05.12.2020
Landtagssitzung am 18. November 2020
  1. Angelobung eines Abgeordneten
  2. Nachwahl in die Ausschüsse
  3. „Aktuelle Stunde“ - VP, Die Grünen, FPÖ, SPÖ und NEOS: „Vorarlberg im Lockdown II: Vor welche aktuellen Herausforderungen stellt uns die Pandemie?“
  4. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Elektrizitätswirtschaftsgesetzes“ (Beilage 112/2020)
  5. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Landesgesundheitsfondsgesetzes“ (Beilage 117/2020)
  6. Bericht des Rechtsausschusses zum Bericht der Landesregierung „44. Bericht über den Föderalismus in Österreich — 2019“ (Beilage 101/2020)
  7. Bericht des Rechtsausschusses zum Bericht der Landesregierung „Tätigkeitsbericht 2019 des Instituts für Föderalismus“ (Beilage 102/2020)
  8. Bericht des Finanzausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Darlehensaufnahme zur budgetären Bewältigung der COVID-19-Pandemie“ (Beilage 113/2020)
  9. Bericht des Finanzausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Aydin, Hammerer und Kasper (Die Grünen), Marte, Schwarzmann und Mayr (VP) „Kinderbetreuungstarife überprüfen“ (Beilage 93/2020)
  10. Bericht des Finanzausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Auer und KO Staudinger (SPÖ) „Zeit für Gerechtigkeit“ (Beilage 95/2020)
  11. Vorlage des Finanzausschusses „Menschen entlasten, Steuerbetrug bekämpfen, Wirtschaft stärken“ (Beilage 126/2020)
  12. Bericht des Finanzausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Staudinger und Ritsch (SPÖ) „Rad-Wanderweg – Wälderbahn Bregenzerwald“ (Beilage 96/2020)
  13. Vorlage des Finanzausschusses „Rad- und Wanderweg in der Bregenzerachschlucht zwischen Kennelbach und Doren-Bozenau“ (Beilage 127/2020)
  14. Bericht des Energiepolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Christina Metzler und Ender (VP), Christoph Metzler und LTVP Schoch (Die Grünen) „Optimale Lademöglichkeiten für die E-Mobilität“ (Beilage 94/2020)
  15. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Bitschi, Kinz und Kerbleder (FPÖ) „Hohe Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen – Lehrausbildung stärker fördern“ (Beilage 97/2020)
  16. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Aydin und Hammerer (Die Grünen), Wichtl und Witwer (VP) „Lehrausbildung: Fokus auf beste Qualität und Image, gute Rahmenbedingungen sowie Förderung von Jugendlichen mit Defiziten“ (Beilage 116/2020)
  17. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür (NEOS) „Tourismus und Gastronomie zwischen wirrem Krisenmanagement, Reisewarnungen und fehlendem Plan der Regierenden“ (Beilage 114/2020)
  18. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Kinz und KO Bitschi (FPÖ) „Ärztemangel entgegenwirken – Bewährtes Hausarztsystem auch für die Zukunft sicherstellen“ (Beilage 98/2020)
  19. Vorlage des Sozialpolitischen Ausschusses „Allgemeinmedizin: Ausbildung stärken, Praxis-Übernahme erleichtern“ (Beilage 134/2020)
  20. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür (NEOS) „Selbstbestimmt und eigenständig Leben im Alter – Prävention in der Pflege systematisch angehen!“ (Beilage 103/2020)
  21. Vorlage des Sozialpolitischen Ausschusses "Selbstbestimmt und eigenständig Leben im Alter“ (Beilage 135/2020)
  22. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür (NEOS) „Demenz-Früherkennung stärken – für ein längeres, selbstbestimmtes und eigenständiges Leben im Alter!“ (Beilage 104/2020)
  23. Bericht des Kultur- und Bildungsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür (NEOS) „Das Recht auf Bildung sicherstellen! – Schnelle Corona-Tests für Bildungs- und Betreuungseinrichtungen bereitstellen“ (Beilage 99/2020)
  24. Bericht des Kultur- und Bildungsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Ritsch und KO Staudinger (SPÖ) „COVID-19 gerechte Schulen – wo bleibt das Handeln der Landesrätin?“ (Beilage 106/2020)
  25. Bericht des Kultur- und Bildungsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Hammerer und Aydin (Die Grünen), Marte und KO Frühstück (VP) „Chancenreich in die Zukunft – Bewegung für alle, alle für Bewegung!“ (Beilage 115/2020)
  26. Bericht des Landwirtschaftlichen Ausschusses zum Bericht der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Tätigkeitsberichts der Tierschutzombudsperson 2019“ (Beilage 100/2020)
  27. Anfragen gemäß § 54 i.V.m. § 35 Abs. 1 lit. f der Geschäftsordnung
    1. Anfrage des Abg. KO Bitschi (FPÖ) an Landesrat Tittler „Notwendige Transparenz sicherstellen – Wie sieht die aktuelle Situation der Messe Dornbirn GmbH aus?“ (29.01.096)
    2. Anfrage der Abg. Auer (SPÖ) an Landesrat Gantner „Mitarbeiter in der Landwirtschaft“ (29.01.098)
    3. Anfrage des Abg. Kinz (FPÖ) an Landesrätin Rüscher „Wie ist es um einen Grippeimpfstoff im Land bestellt?“ (29.01.099)
    4. Anfrage des Abg. Christoph Metzler (Die Grünen) an Landesrat Tittler „Innovativer Holzbau: Erkennt das Land das Potential für leistbares Wohnen und Klimaschutz?“ (29.01.100)
    5. Anfrage der Abg. KO Bitschi und Kinz (FPÖ) an Landesrätin Wiesflecker „Wie steht das Land zum AK-Modell der Anstellung pflegender Angehöriger?“ (29.01.101)
    6. Anfrage der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür (NEOS) an Landesstatthalterin Schöbi-Fink „Weiterentwicklung des Kinderbetreuungsangebots – Wie erreichen wir endlich das Ziel einer optimalen Vereinbarkeit von Familie und Beruf?“ (29.01.102)
    7. Anfrage des Abg. Weber (Die Grünen) an Landesstatthalterin Schöbi-Fink „Es braucht Sicherheit für Kulturinstitutionen: Was sind die Pläne für das Vorarlberger Landestheater?“ (29.01.103)
    8. Anfrage des Abg. Gasser (NEOS) an Landesrätin Wiesflecker und Landesrätin Rüscher „Nicht abgeholte Mittel für Projektarbeit – Wie schafft das Land Innovation im Sozialbereich?“ (29.01.104)
    9. Anfrage der Abg. Kasper (Die Grünen) an Landesrat Rauch „Welche Gesetze gelten für den Ski-Weltcup und was passiert in Zürs?“ (29.01.105)
    10. Anfrage des Abg. Gasser (NEOS) an Landesrat Gantner „Reduktion der Kälbertransporte – Ist der Rückgang strukturell und nachhaltig?“ (29.01.106)
    11. Anfrage der Abg. Hosp und Kinz (FPÖ) an Landeshauptmann Wallner und Landesrätin Rüscher „Maßnahmen zur Gesundheitsförderung und Prävention für Frauen und Familien?“ (29.01.107)
    12. Anfrage der Abg. LTVP Vonier und Winsauer (VP) an Landesrätin Rüscher „COVID-19: Welche Teststrategien machen Sinn?“ (29.01.110)
    13. Anfrage der Abg. LTVP Vonier und Thoma (VP) an Landesrat Gantner „Sicher durch die Wintersaison 2020/2021“ (29.01.109)
    14. Anfrage der Abg. Wiedl, Christina Metzler und LTVP Vonier (VP) an Landesrat Rauch „1-2-3, wann kommen das neue Ticket und die Talent-Züge herbei? Große und kleine Herausforderungen im Vorarlberger ÖPNV, bei Schiene und Bus“ (29.01.111)
    15. Anfrage der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür (NEOS) an Landesrat Gantner „Gastronomie und Tourismus in Vorarlberg – Rebellion mit gutem Grund!?“ (29.01.112)
    16. Anfrage der Abg. Marte, Andexlinger und Wichtl (VP) an Landesstatthalterin Schöbi- Fink „COVID-19: Offenhalten der Bildungseinrichtungen ist oberstes Ziel“ (29.01.113)
    17. Anfrage der Abg. Schuster-Burda, Graf und Schwarzmann (VP) an Landesrätin Wiesflecker „Wie werden vulnerable Gruppen in Alten- und Pflegeheimen sowie Behinderteneinrichtungen vor COVID-19 geschützt?“ (29.01.114)
  28. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Festlegung des Voranschlags 2021 des Landes Vorarlberg und des Beschäftigungsrahmenplans der Landesbediensteten für das Jahr 2021“ (Beilage 122/2020) – Zuweisung
  29. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Jahresbudgets 2021 der Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft mbH“ (Beilage 123/2020) - Zuweisung
  30. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Jahresbudgets 2021 der Vorarlberger Landeskonservatorium GmbH samt Dienstposten- bzw. Stellenplan“ (Beilage 124/2020) – Zuweisung
  31. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Zustimmung zur bis 31.12.2027 befristeten Haftung gemäß § 1356 ABGB des Landes für einen zusätzlichen von der Stiftung Maria Ebene ebenfalls zur Sicherung der Betriebsführung beanspruchbaren Betriebsmittelkreditrahmen von bis zu Euro 1,3 Mio.“ (Beilage 125/2020) – Zuweisung
  32. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Frühstück (VP) und KO Zadra (Die Grünen) „2. COVID-19-Sammelnovelle“ (Beilage 128/2020) – Zuweisung
  33. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Frühstück (VP) und KO Zadra (Die Grünen) „Gesetz über eine Änderung des Verwaltungsabgabengesetzes“ (Beilage 129/2020) – Zuweisung
  34. Selbstständiger Antrag der Abg. LTVP Vonier (VP) und Kasper (Die Grünen) „Gesetz über eine Änderung des Tourismusgesetzes“ (Beilage 130/2020) – Zuweisung
  35. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Straßengesetzes“ (Beilage 131/2020) – Zuweisung
  36. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über den Schutz von Pflanzen (Pflanzenschutzgesetz)“ (Beilage 132/2020) – Zuweisung
  37. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Bitschi und Allgäuer (FPÖ) „Sicherheit für Vorarlberg – radikalen politischen Islam im Land bekämpfen!“ (Beilage 133/2020) – Zuweisung