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        Landtagssitzung am 15. November 2017 Donnerstag, 23.11.2017

Landtagssitzung am 15. November 2017

 
  1. Angelobung einer Abgeordneten
  2. Neuwahlen in die Ausschüsse
  3. „Aktuelle Stunde“ - FPÖ: "Grundstücksgeschäft Hard - Wo beginnt bzw. enden Anstand und Moral eines Landtagsabgeordneten?"
  4. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Verfassungsgesetz über eine Änderung der Landesverfassung“ (Beilage 86/2017)
  5. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über die Änderung des Landtagswahlgesetzes“ (Beilage 87/2017)
  6. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über die Änderung des Gemeindewahlgesetzes“ (Beilage 88/2017)
  7. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Landes-Luftreinhaltegesetzes“ (Beilage 89/2017)
  8. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Landes-Abfallwirtschaftsgesetzes“ (Beilage 90/2017)
  9. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Spitalgesetzes“ (Beilage 91/2017)
  10. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Landesgesundheitsfondsgesetzes“ (Beilage 92/2017)
  11. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Genehmigung der Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über eine Änderung der Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots“ (Beilage 93/2017)
  12. Besprechung von bis zu vier als dringlich namhaft gemachten Anfragen (§ 54 Abs. 4 i.V.m. § 35 Abs. 1 lit. c der Landtags-Geschäftsordnung)
    1. Anfrage des Abg. Gantner (VP) an Landeshauptmann Wallner „Gemeindefinanzpaket 2017“ (29.01.339)
    2. Anfrage der Abg. Scheffknecht und Matt (NEOS) an Landesrätin Mennel „Was Gretchen nicht lernt, lernt Greta nicht etwa ‚späta‘ … Was tut die Landesregierung gegen den drohenden Lehrer_innenmangel und akuten Direktor_innenmangel sowie ein im Österreichvergleich niedriges Bildungsniveau?“ (29.01.336)
  13. Bericht des Rechtsausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. KO Ritsch und Einwallner (SPÖ) „Ehe für alle – Schluss mit der Diskriminierung!“ (Beilage 78/2017)
  14. Bericht des Finanzausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Scheffknecht und Pointner (NEOS) „Den Rechnungsabschluss als Instrument zur Beurteilung der mittelfristigen Finanzentwicklung ausgestalten und dessen seriöse Kenntnisnahme ermöglichen!“ (Beilage 79/2017)
  15. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Rüscher (VP), Michalke (FPÖ), Metzler (Die Grünen), LTVP Nußbaumer (VP), Kinz (FPÖ), Schoch (Die Grünen), Kucera (VP), Hosp (FPÖ) und Huber (VP) „Pflegelehre-Modell im Land und Bund weiter vorantreiben“ (Beilage 80/2017)
  16. Vorlage des Sozialpolitischen Ausschusses „Zwangsehe: Studie erstellen und Hilfsangebote evaluieren“ (Beilage 105/2017)
  17. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. KO Ritsch und Einwallner (SPÖ) „Erhöhung des Heizkostenzuschusses; Einführung einer sozialen Staffelung“ (Beilage 85/2017)
  18. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Sprickler-Falschlunger und KO Ritsch (SPÖ) „Industrie 4.0, Arbeit 4.0 – was braucht es, um die Arbeitnehmerschaft für die neuen Herausforderungen fit zu machen?“ (Beilage 81/2017)
  19. Bericht des Kultur- und Bildungsausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Schöbi-Fink (VP), Waibel (FPÖ), Zadra (Die Grünen), Sprickler-Falschlunger (SPÖ) und Pointner (NEOS) „Forderungen des Schülerinnen- und Schülerparlaments: Reform des Wahlrechts und Einführung eines Stärkenportfolios“ (Beilage 82/2017)
  20. Anfragen gemäß § 54 i.V.m. § 35 Abs. 1 lit. f der Landtags-Geschäftsordnung
    1. Anfrage der Abg. Michalke (FPÖ) an Landesrätin Wiesflecker „Häusliche Pflege stärken – hat die Landesregierung ein Konzept zur Stärkung des ambulanten Pflegebereiches?“ (29.01.332)
    2. Anfrage des Abg. Kinz (FPÖ) an Landesstatthalter Rüdisser „Breitbandoffensive 2020 im Land Vorarlberg“ (29.01.333)
    3. Anfrage der Abg. Scheffknecht (NEOS) an Landeshauptmann Wallner „Wie erfolgreich gehen die Bezirkshauptmannschaften des Landes gegen illegale Machenschaften bei Wetten und Glückspiel vor?“ (29.01.334)
    4. Anfrage der Abg. Hosp (FPÖ) an Landesrat Bernhard und Landesrätin Wiesflecker „Assistenz- und Therapiehunde sowie tiergestützte Therapien“ (29.01.335)
    5. Anfrage des Abg. KO Ritsch (SPÖ) an Landeshauptmann Wallner „Behinderteneinstellungsgesetz – im öffentlichen Bereich nach wie vor absolutes Schlusslicht!“ (29.01.337)
    6. Anfrage der Abg. Vonier und Fässler (VP) an Landesrat Rauch „E-Government – sind wir für die digitale Zukunft gewappnet?“ (29.01.338)
    7. Anfrage der Abg. Hosp (FPÖ) an Landesrat Schwärzler „Onlineformular zu Tierschutzmängeln – Wo bleibt die Transparenz im ,Tierschutzland Nr. 1‘?“ (29.01.340)
  21. Selbständiger Antrag der Abg. Scheffknecht und Matt (NEOS) „Abschaffung der Kriegsopferabgabe als Maßnahme zur Verwaltungsvereinfachung sowie Steuer- und Abgabensenkung“ (Beilage 94/2017) – Zuweisung
  22. Selbständiger Antrag der Abg. Bitschi und Allgäuer (FPÖ) „Politischem Islam entgegenwirken und Integrationsverweigerung sanktionieren!“ (Beilage 95/2017) – Zuweisung
  23. Bericht der Landesregierung „41. Bericht über den Föderalismus in Österreich (2016)“ (Beilage 96/2017) – Zuweisung
  24. Bericht der Landesregierung „Tätigkeitsbericht 2016 des Instituts für Föderalismus“ (Beilage 97/2017) – Zuweisung
  25. Selbständiger Antrag der Abg. Scheffknecht und Matt (NEOS) „Förderungen des Landes und der Gemeinden auf der Bundes-Transparenzdatenbank veröffentlichen und das Landesförderwesen Richtung Transparenz, Effizienz sowie nachhaltige Sinnhaftigkeit optimieren!“ (Beilage 98/2017) – Zuweisung
  26. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Festlegung des Voranschlages des Landes Vorarlberg 2018“ (Beilage 99/2017) – Zuweisung
  27. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Festsetzung des Beschäftigungsrahmenplans der Landesbediensteten für das Jahr 2018“ (Beilage 100/2017) – Zuweisung
  28. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Jahresbudgets 2018 der Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft mbH“ (Beilage 101/2017) – Zuweisung
  29. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Jahresbudgets 2018 der Vorarlberger Landeskonservatorium GmbH“ (Beilage 102/2017) – Zuweisung
  30. Selbständiger Antrag der Abg. Hosp und Weixlbaumer (FPÖ) „Zustelldienst und Postservicedienst muss gewährleistet sein!“ (Beilage 103/2017) – Zuweisung
  31. Selbständiger Antrag der Abg. Scheffknecht und Matt (NEOS) „Großes Angebot für die Kleinsten: Rechtsanspruch auf hochwertige Kinderbetreuung ab dem 1. Lebensjahr!“ (Beilage 104/2017) – Zuweisung
  32. Selbständiger Antrag der Abg. KO Frühstück (VP) und KO Gross (Die Grünen) „Gesetz über eine Änderung des Wohnbauförderungsgesetzes“ (Beilage 106/2017) – Zuweisung
  33. Selbständiger Antrag der Abg. KO Allgäuer und Weixlbaumer (FPÖ) „Regionale Lebensmittel forcieren – Etablierung einer starken Ländle-Kalbfleisch-Strategie“ (Beilage 107/2017) – Zuweisung
  34. Selbständiger Antrag der Abg. Schoch und Aydin (Die Grünen) „Sicherheit durch ein zeitnahes Beratungsangebot für Gefährder!“ (Beilage 108/2017) – Zuweisung



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Kontakt:

  1. Landtagsdirektion  (Lageplan·Fahrplan) , Telefon +43 (0) 5574 / 511 - 30005, E-Mail 


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