Vorarlberger Landtag

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Landtagssitzung am 8. und 9. Juli 2020 Freitag, 10.07.2020
Landtagssitzung am 8. und 9. Juli 2020
  1. Bericht des Kontrollausschusses zum Bericht der Landesregierung gem. Art. 62 Abs. 1 der Landesverfassung „Rechenschaftsbericht über das Jahr 2019“ (Beilage 55/2020)
    1. GENERALDEBATTE
    2. SPEZIALDEBATTE
    3. II. Kapitel – Inneres und Sicherheit
    4. III. Kapitel – Schule und Kultur
    5. 1. Bildung und Wissenschaft
    6. 2. Kultur
    7. IV. Kapitel Finanzen
    8. V. Kapitel – Soziales und Gesundheit
    9. 1. Soziales (einschließlich Inklusion)
    10. 2. Familie und Generationen
    11. 3. Frauen und Gleichstellung
    12. 4. Integration und Zusammenleben
    13. 5. Wohnen
    14. 6. Gesundheit und Sport
    15. 7. Umwelt, Klimaschutz und Energie
    16. VI. Kapitel – Land- und Forstwirtschaft
    17. VII. Kapitel – Wirtschaft
    18. 1. Wirtschaft und Arbeit
    19. 2. Mobilität und Verkehr
    20. VIII. Kapitel – Bauwesen und Raumplanung
    21. I. Kapitel – Allgemeine Verwaltung, Bund-Länder- und Außenbeziehungen
  2. Bericht des Finanzausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Rechnungsabschlusses des Landes Vorarlberg für das Jahr 2019“ (Beilage 56/2020)
  3. „Aktuelle Stunde“ - SPÖ: „Zeit für Gerechtigkeit“
  4. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz zur Neuregelung der Vergnügungssteuern – Sammelgesetz“ (Beilage 61/2020)
  5. Besprechung von bis zu vier als dringlich namhaft gemachten Anfragen (§ 54 Abs. 4 i.V.m. § 35 Abs. 1 lit. c der Geschäftsordnung)
    1. Anfrage des Abg. Allgäuer (FPÖ) an Landesrat Tittler „Vorarlberg braucht eine leistungsfähige Straßeninfrastruktur – Wie steht es um die Zukunft wichtiger Projekte?“ (29.01.065)
    2. Anfrage des Abg. Weber (Die Grünen) an Landesstatthalterin Schöbi-Fink „Nach welchen Kriterien werden Gelder der Förderinitiative ‚Kunst im Jetzt‘ von den Gemeinden eingesetzt und finden prekäre Notlagen der Künstler*innen dabei Berücksichtigung?“ (29.01.056)
  6. Bericht des Kontrollausschusses zum Bericht des Rechnungshofs „Wohnbauförderungs-Zweckzuschuss 2015 bis 2018 – Reihe Vorarlberg 2020/2“ (Beilage 65/2020)
  7. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Bitschi, Kinz, Allgäuer, Egger und Kerbleder (FPÖ) „Vorarlberg zuerst – öffentliche Aufträge an heimische Betriebe!“ (Beilage 58/2020)
  8. Vorlage des Volkswirtschaftlichen Ausschusses „Regionalwirtschaft stärken“ (Beilage 80/2020)
  9. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Rechnungsabschlusses und Tätigkeitsberichtes des Sozialfonds über das Jahr 2019“ (Beilage 62/2020)
  10. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Kinz und Kerbleder (FPÖ) „Übernahme der Reise- und Transportkosten für Kinderonkologiepatienten und deren Begleitpersonen“ (Beilage 64/2020)
  11. Vorlage des Sozialpolitischen Ausschusses „Kinderonkologie-Patienten: Übernahme von Fahrt- und Transportkosten durch den Sozialversicherungsträger“ (Beilage 78/2020)
  12. Bericht des Kultur- und Bildungsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür (NEOS) „Kein Kind zurücklassen! Summer School für Vorarlberger Schüler_innen“ (Beilage 66/2020)
  13. Vorlage des Kultur- und Bildungsausschusses „Sommerbetreuung mit Lernangeboten ergänzen“ (Beilage 79/2020)
  14. Bericht des Finanzausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür (NEOS) „Mehr Entscheidungsmöglichkeiten und neue Wege in der Finanzierung der Kinderbetreuung – Das Geld folgt dem Kind!“ (Beilage 70/2020)
  15. Bericht des Finanzausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Scheffknecht und Thür (NEOS) „Wirkungen statt Ausgaben im Budgetkreislauf vorantreiben!“ (Beilage 71/2020)
  16. Bericht des Finanzausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Gasser (NEOS) und Ritsch (SPÖ) „AMS-Kinderbetreuungsbeihilfe – Keine Verschlechterungen für Vorarlbergs Familien!“ (Beilage 72/2020)
  17. Vorlage des Finanzausschusses „AMS-Kinderbetreuungshilfe: Verschlechterungen abmildern – Förderpraxis überarbeiten“ (Beilage 89/2020)
  18. Anfragen gemäß § 54 i.V.m. § 35 Abs. 1 lit. f der Geschäftsordnung
    1. Anfrage des Abg. KO Staudinger (SPÖ) an Landeshauptmann Wallner „Ausgaben Ihres Ressorts im Zusammenhang mit Covid19“ (29.01.057)
    2. Anfrage des Abg. KO Staudinger (SPÖ) an Landesstatthalterin Schöbi-Fink „Ausgaben Ihres Ressorts im Zusammenhang mit Covid19“ (29.01.058)
    3. Anfrage des Abg. KO Staudinger (SPÖ) an Landesrat Gantner „Ausgaben Ihres Ressorts im Zusammenhang mit Covid19“ (29.01.059)
    4. Anfrage des Abg. KO Staudinger (SPÖ) an Landesrätin Rüscher „Ausgaben Ihres Ressorts im Zusammenhang mit Covid19“ (29.01.060)
    5. Anfrage des Abg. KO Staudinger (SPÖ) an Landesrat Tittler „Ausgaben Ihres Ressorts im Zusammenhang mit Covid19“ (29.01.061)
    6. Anfrage des Abg. KO Staudinger (SPÖ) an Landesrat Rauch „Ausgaben Ihres Ressorts im Zusammenhang mit Covid19“ (29.01.062)
    7. Anfrage des Abg. KO Staudinger (SPÖ) an Landesrätin Wiesflecker „Ausgaben Ihres Ressorts im Zusammenhang mit Covid19“ (29.01.063)
    8. Anfrage des Abg. Kinz (FPÖ) an Landesrat Rauch „ÖPNV in Vorarlberg – Kommen die Talent-3-Züge nun oder doch nicht?“ (29.10.064)
    9. Anfrage des Abg. Gasser (NEOS) an Landesrätin Rüscher „Infektionsordinationen in Dornbirn und Bludenz, jetzt Röthis – Wie hoch sind die Kosten, und worin besteht jetzt noch der Nutzen?“ (29.01.066)
    10. Anfrage des Abg. KO Staudinger (SPÖ) an Landesrätin Rüscher „Wie entwickelten sich die Wartezeiten für OP’s während der Corona-Krise“ (29.01.067)
    11. Anfrage der Abg. Hammerer (Die Grünen) an Landesstatthalterin Schöbi-Fink „Chancengerechter Lebensraum für Kinder: Wie bereitet das Land Schulen auf eine zweite Welle oder neue Pandemie vor und unterstützt dadurch Familien und Wirtschaft?“ (29.01.068)
    12. Anfrage des Abg. Christoph Metzler (Die Grünen) an Landesrat Rauch „Gesetz zum Schutz der Bodenqualität und Bodenqualitätsverordnung: Was sind die Erfahrungen, Maßnahmen und Veränderungen seit Inkrafttreten?“ (29.01.069)
    13. Anfrage des Abg. Kinz (FPÖ) an Landesrätin Rüscher „Stand der Pläne für Kinder- und Jugendpsychiatrie“ (29.01.070)
    14. Anfrage der Abg. Aydin (Die Grünen) an Landesrat Tittler „COVID-19 und die Krise am Arbeitsmarkt: Was plant das Land im Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit?“ (29.01.071)
    15. Anfrage des Abg. Ritsch (SPÖ) an Landesrätin Wiesflecker „Förderung von Jugendorganisationen und –vereinen“ (29.01.072)
  19. Selbstständiger Antrag der Abg. Kerbleder und Kinz (FPÖ) „Notschlafstelle für Jugendliche – dringend Umsetzung notwendig!“ (Beilage 73/2020) – Zuweisung
  20. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Staudinger, Auer, Ritsch und Zimmermann (SPÖ) „Gerechtigkeit herstellen – Geld zurück für alle, die unrechtmäßig bestraft wurden“ (Beilage 74/2020) – Zuweisung
  21. Vorlage der Landesregierung „Antrag der Vorarlberger Landesregierung auf Kenntnisnahme des Rechnungsabschlusses und des Rechenschaftsberichtes des Vorarlberger Landeskriegsopferfonds für das Jahr 2019 einschließlich des Prüfberichtes der Abteilung Gebarungskontrolle (IIIc) über die Gebarungsprüfung“ (Beilage 75/2020) – Zuweisung
  22. Bericht des Landes-Rechnungshofs Vorarlberg „Offene Mindestsicherung – Leistungen der Bezirkshauptmannschaften zur Existenzsicherung“ (Beilage 76/2020) – Zuweisung
  23. Selbstständiger Antrag der Abg. Zimmermann und Ritsch (SPÖ) „Antikörpertestung für Personal in Kindergärten, Kleinkindbetreuung, Spielgruppe“ (Beilage 77/2020) – Zuweisung
  24. Selbstständiger Antrag der Abg. Ritsch, Zimmermann, Auer und KO Staudinger (SPÖ) „Wirtschaftsfaktor statt Kostenfaktor: Gesundheits- und Sozialbereich ausbauen statt kürzen“ (Beilage 81/2020) – Zuweisung
  25. Selbstständiger Antrag der Abg. Zimmermann und Ritsch (SPÖ) „Tierhilfeorganisationen dauerhaft unterstützen" (Beilage 82/2020) – Zuweisung
  26. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Bitschi und Allgäuer (FPÖ) „NEIN zur Ausdünnung des Österreichischen Bundesheeres – Regionale Sicherheitsstrukturen und Kasernenstandorte in Vorarlberg erhalten“ (Beilage 83/2020) – Zuweisung
  27. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Staudinger und Auer (SPÖ) „Ausbildungsticket: Maximo-Ermäßigung für alle, die in Ausbildung sind“ (Beilage 84/2020) – Zuweisung
  28. Selbstständiger Antrag der Abg. Christoph Metzler und Kasper (Die Grünen), LTVP Vonier und Christina Metzler (VP) „Naturverträglicher Wintersport – Montafoner Pilotprojekt soll Schule machen“ (Beilage 85/2020) – Zuweisung
  29. Bericht der Landesregierung „Antrag der Vorarlberger Landesregierung auf Kenntnisnahme des Berichtes über die Vorarlberger Land- und Forstwirtschaft 2020“ (Beilage 86/2020) – Zuweisung
  30. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Scheffknecht (NEOS) und Auer (SPÖ) „Eine geflügelte Schultasche mit 12.030 Unterschriften: ‚NEIN zum Notenzwang. JA zur Wahlfreiheit der Beurteilungsform.‘“ (Beilage 87/2020) – Zuweisung
  31. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über Sozialleistungen für hilfsbedürftige Personen – Sammelgesetz“ (Beilage 88/2020) – Zuweisung
  32. Selbstständiger Antrag der Abg. Egger und Allgäuer (FPÖ) „Krisenvorsorge im Energiebereich optimieren – ‚Blackout‘-Katastrophenschutzplan für Land und Gemeinden entwickeln“ (Beilage 90/2020) – Zuweisung
  33. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür „New Green Deal und die Logistik der Zukunft – von der Straße auf die Schiene!“ (Beilage 91/2020) – Zuweisung
  34. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Scheffknecht und Gasser „Smart Government – 1. Schritt: Effizientes Berichtswesen“ (Beilage 92/2020) – Zuweisung