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        Landtagssitzung am 9. Mai 2018 Montag, 21.05.2018

Landtagssitzung am 9. Mai 2018

 
  1. Angelobung eines Abgeordneten
  2. Neuwahlen in die Ausschüsse
  3. „Aktuelle Stunde“ - FPÖ: „Mängel im Informations- und Krisenmanagement der schwarz-grünen Landesregierung behindern Lösungen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger“
  4. Vorlage des Rechtsausschusses „Gesetz über eine Änderung des Landes-Volksabstimmungsgesetzes“ (Beilage 37/2018)
  5. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz zur Änderung des Gemeinderechts – Sammelnovelle“ (Beilage 27/2018)
  6. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Datenschutz-Anpassungsgesetz – Sammelnovelle“ (Beilage 28/2018)
  7. Besprechung von bis zu vier als dringlich namhaft gemachten Anfragen (§ 54 Abs. 4 i.V.m. § 35 Abs. 1 lit. c der Landtags-Geschäftsordnung)
    1. Anfrage der Abg. Vonier und Fässler (VP) an Landesstatthalter Rüdisser und Landesrat Rauch „Digitale Agenda – Wie soll die digitale Zukunft in Vorarlberg aussehen?“ (29.01.389)
    2. Anfrage der Abg. Scheffknecht (NEOS) an Landesstatthalter Rüdisser „Überregionale Raumentwicklung Vorarlberg: Gibt es wirklich einen Plan – oder wird noch mehr vertan?“ (29.01.390)
  8. Bericht des Kontrollausschusses zum Evaluierungsbericht des Landes-Rechnungshofs Vorarlberg „Umsetzung der Empfehlungen 2014 – 2016 im Bereich des Landes“ (Beilage 21/2018)
  9. Bericht des Rechtsausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Scheffknecht und Matt (NEOS) „Für ein enkelfittes Pensionssystem unfaire Privilegien und Leistungs- sowie Kostenunterschiede bei den Pensionen abschaffen!“ (Beilage 17/2018)
  10. Bericht des Rechtsausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Winsauer (VP), KO Gross (Die Grünen), KO Allgäuer (FPÖ), KO Ritsch (SPÖ) und Scheffknecht (NEOS) „Glücksspielgesetz des Bundes muss angepasst und verschärft werden“ (Beilage 26/2018)
  11. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. KO Ritsch und Sprickler-Falschlunger (SPÖ) „Studierende unterstützen“ (Beilage 16/2018)
  12. Vorlage des Volkswirtschaftlichen Ausschusses „Rückenwind für Studierende in Vorarlberg“ (Beilage 39/2018)
  13. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Scheffknecht und Matt (NEOS) „ ‚Abschottung des Arbeitsmarktes vernichtet Jobs in Vorarlberg‘!“ (Beilage 18/2018)
  14. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. KO Ritsch, Sprickler-Falschlunger und Auer (SPÖ) „Initiierung eines Kinderbetreuungsgipfels“ (Beilage 20/2018)
  15. Vorlage des Sozialpolitischen Ausschusses „Kinderbetreuungsgipfel mit SystempartnerInnen“ (Beilage 38/2018)
  16. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Bericht der Landesregierung „Tätigkeitsbericht 2017 der Kinder- und Jugendanwaltschaft des Landes Vorarlberg“ (Beilage 25/2018)
  17. Bericht des Landwirtschaftlichen Ausschusses zum Bericht der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Tätigkeitsberichtes 2017 des Tiergesundheitsfonds“ (Beilage 24/2018)
  18. Vorlage des Landwirtschaftlichen Ausschusses „Entwicklung eines regionalen Schlacht- und Verarbeitungszentrums“ (Beilage 40/2018)
  19. Anfragen gemäß § 54 i.V.m. § 35 Abs. 1 lit. f der Landtags-Geschäftsordnung
    1. Anfrage der Abg. Türtscher und Kucera (VP) an Landesrat Rauch „Achtalweg – Zur Tabuzone erklären oder maßvolle Instandhaltungs- und Sicherungsmaßnahmen ermöglichen?“ (29.01.376)
    2. Anfrage des Abg. Kinz (FPÖ) an Landesrätin Schöbi-Fink und Landesrat Bernhard „Schularztwesen in Vorarlberg“ (29.01.377)
    3. Anfrage der Abg. Hosp (FPÖ) an Landesrätin Wiesflecker „Gewaltvorwürfe gegen eine Betreuerin in einer Vorarlberger Kleinkindbetreuungseinrichtung – welche Konsequenzen hat das Versagen der Aufsichtsbehörde, sprich Landesregierung?“ (29.01.378)
    4. Anfrage der Abg. Scheffknecht (NEOS) an Landeshauptmann Wallner und Landesrätin Wiesflecker „Abschaffung Pflegeregress auch für ambulante Pflege – Wie sieht der Plan aus?“ (29.01.379)
    5. Anfrage des Abg. Waibel (FPÖ) an Landesrätin Schöbi-Fink „ZUKUNFT DER BILDUNG IN VORARLBERG – Wie reagiert die Landesregierung auf das klare Bekenntnis der Bundesregierung zum differenzierten Schulsystem?“ (29.01.380)
    6. Anfrage der Abg. Tomaselli (Die Grünen) an Landesstatthalter Rüdisser „Ferienwohnungen sind Wohnungen, die zum Wohnen fehlen! Tragen die verschärften Ferienwohnungsbestimmungen zur Lösung der Wohnungsproblematik bei?“ (29.01.381)
    7. Anfrage der Abg. Auer (SPÖ) an Landesstatthalter Rüdisser „Pfändertunnel-Nordportal – was ist geplant?“ (29.01.382)
    8. Anfrage der Abg. Scheffknecht und Matt (NEOS) an Landesrätin Schöbi-Fink „Sprache als Schlüssel zum (Bildungs-)Erfolg – was wird im Land unternommen, um die Sprachkompetenz der Kinder zu fördern?“ (29.01.383)
    9. Anfrage der Abg. Auer (SPÖ) an Landesstatthalter Rüdisser „Grund und Boden – wie viel besitzt das Land davon?“ (29.01.384)
    10. Anfrage der Abg. Hartmann und Fässler (VP) an Landesrat Rauch „Neue Ausrichtung der Entwicklungszusammenarbeit des Landes Vorarlberg“ (29.01.385)
    11. Anfrage der Abg. Sprickler-Falschlunger (SPÖ) an Landesrat Gantner „Wild und Wald“ (29.01.386)
    12. Anfrage des Abg. LTVP Hagen (FPÖ) an Landesstatthalter Rüdisser „VOGEWOSI-Wohnbau auf möglicher S18-Trasse – Wie kann so etwas passieren?“ (29.01.387)
    13. Anfrage der Abg. Vonier (VP) an Landeshauptmann Wallner „Wie soll aus dem vielseitigen Vorarlberg eine Marke werden?“ (29.01.388)
    14. Anfrage der Abg. Auer (SPÖ) an Landeshauptmann Wallner „Die Verfälschung eines Facebook-Fotos – arbeitet die ÖVP-Vorarlberg auch mit Fake-News?“ (29.01.391)
  20. Selbständiger Antrag der Abg. KO Allgäuer, LTVP Hagen und Kinz (FPÖ) „Faire Interessensabwägung statt Umweltbürokratismus Geplante Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigungen im UVP-Gesetz rasch umsetzen“ (Beilage 31/2018) – Zuweisung
  21. Selbständiger Antrag der Abg. KO Ritsch, Sprickler-Falschlunger und Auer (SPÖ) „Schaffung einer Lehre im Bereich der Elementarpädagogik“ (Beilage 32/2018) – Zuweisung
  22. Selbständiger Antrag der Abg. KO Allgäuer und Weixlbaumer (FPÖ) „Adäquate Unterstützung für Imker – Vorarlbergs Bienenvölker nachhaltig schützen“ (Beilage 33/2018) – Zuweisung
  23. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Zustimmung zur Übernahme der Haftung durch das Land Vorarlberg als Bürge und Zahler gemäß § 1357 ABGB sowie zur gänzlichen Bedienung für einen weiteren von der Messe Dornbirn GmbH aufzunehmenden Kredit bzw. die allfällige zusätzliche Leistung von Baukostenzuschüssen für den Neubau der Halle 5 bei der Messe Dornbirn an Stelle der geplanten Sanierung“ (Beilage 34/2018) – Zuweisung
  24. Selbständiger Antrag der Abg. KO Ritsch und Auer (SPÖ) „Unterstützung für ‚Tischlein deck dich‘ “ (Beilage 35/2018) – Zuweisung
  25. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über Landesfonds – Sammelnovelle“ (Beilage 36/2018) – Zuweisung
  26. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Stiftungs- und Fondsgesetzes“ (Beilage 41/2018) – Zuweisung
  27. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Vergabenachprüfungsgesetzes“ (Beilage 42/2018) – Zuweisung
  28. Selbständiger Antrag der Abg. Zadra (Die Grünen), Feuerstein (VP), KO Allgäuer (FPÖ), Sprickler-Falschlunger (SPÖ) und Matt (NEOS) „Kälbertransporte minimieren – Regionale landwirtschaftliche Produkte im Land besser vermarkten“ (Beilage 43/2018) – Zuweisung



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Kontakt:

  1. Landtagsdirektion  (Lageplan·Fahrplan) , Telefon +43 (0) 5574 / 511 - 30005, E-Mail 


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